 |  |  |  |  |  |  |  |  | Newsletter |  |  |  |  |  |  |  |  |  |  |  |  |  | Bitte tragen Sie sich hier ein, wenn Sie regelmäßig über die SPD-Politik informiert werden wollen. Eine Abmeldung ist jederzeit möglich.
Details
|  |  |  |  |  |  |  |
|  |
beim Ortsverein der SPD in Steinhagen!
Auf unseren Seiten haben wir viele Informationen für Sie bereitgestellt, die – so hoffen wir – für Sie und das Leben in unserem schönen Steinhagen von Interesse sind.
Die Kommunalwahl 2009 war für uns ein voller Erfolg. Klaus Besser wurde überragend als Bürgermeister bestätigt und die SPD ist stärkste politische Kraft im Rat der Gemeinde. Unter SPD Steinhagen finden Sie eine Zusammenfassung unseres Wahlprogramms.
Klaus Brandner zieht erneut über die Liste in den Bundestag ein. Weitere Informationen erhalten Sie durch einen Maus-Klick auf den Banner von ihm.
Georg Fortmeier gewann direkt das Landtagsmandat im Altkreis.
Die Steinhagener SPD ist mit z.Zt. 113 Mitgliedern einer der größten Ortsvereine im Kreis Gütersloh und prägt seit vielen Jahren durch die Arbeit erfolgreicher Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen das Bild dieses Kreises wesentlich mit.
Wir befinden uns im ständigen Dialog mit unseren Mitgliedern und mit sachkundigen Beratern aus allen Lebensbereichen. Das bereichert die Arbeit in der Partei und in der kommunalen Vertretung.
Aus unserer Mitte kommt der Bürgermeister der Gemeinde Klaus Besser. Die Erfolge seiner Amtszeit sind geprägt von seiner festen Verankerung in Steinhagen und in den Traditionen der SPD. Bei der Kommunalwahl 2009 erhielt Klaus Besser eine Zustimmung von fast 75 %.
13 Sitze im neuen Rat und ein direkt gewähltes Kreistagsmandat sorgen für die schnelle und bürgernahe Verwirklichung sozialdemokratischer Ziele. Viele sachkundige Bürger und Bürgerinnen unterstützen diese Arbeit.
Brauchen Sie weitere Informationen? Möchten Sie uns etwas mitteilen? Haben Sie eine Anregung für uns?
Sprechen Sie uns an oder schicken Sie uns eine Mail. Ihre Ansprechpartner finden Sie auf diesen Seiten.
Wir freuen uns auf Sie!
Heiko Hartleif (Vorsitzender)
Anne-Frank-Hof 6 33803 Steinhagen Tel.: 05204-6827 Mail: heiko.hartleif@t-online.de
|  |  |
 | MELDUNG: 25. Januar 2012
Vor Ort hat sich die SPD fürs Jahr 2012 viel vorgenommen. Gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Besser und Klaus Brandner diskutierten die gut 40 anwesenden Mitglieder über Bundes- und Lokalpolitik. Erfreut zeigte sich der heimische Bundestagsabgeordnete, dass der Lückenschluss der A33 zügig voran kommt: „Ich habe mich für klare Finanzierungszusagen eingesetzt und gemeinsam mit vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern die Notwendigkeit des Lückenschlusses herausgestellt.“
Zustimmung für seinen Einsatz erntet Klaus Brandner von Steinhagens Bürgermeister Klaus Besser. Obwohl die Autobahn für Steinhagen eher eine Belastung sei, setzt er auf eine zügige Realisierung. Er warnt jedoch davor, „die Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger zu enttäuschen – selbst bei guter Umsetzung wird der Bau eher zehn als fünf Jahre dauern.“
|  |  | |
 |  |
 | PRESSEMITTEILUNG: 20. Januar 2012"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...
|  |  | |
 | PRESSEMITTEILUNG: 19. Januar 2012Anlässlich der gestrigen abschließenden Beratung des rot-grünen Antrags ‚Auf den Weg in ein inklu-sives NRW‘ (Drucksache 15/2361) erklärte Josef Neumann, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen: „Wir freuen uns sehr, dass der Ausschuss für Arbeit, Ge-sundheit, Soziales und Integration grünes Licht für unseren Antrag gegeben hat.
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 06. Januar 2012
Zum traditionellen Jahrestreffen versammelt sich der Ortsverein Steinhagen in der Alten Dorfschule in Brockhagen am Freitag, den 20.01.2012. Die Veranstaltung beginnt um 18.00. Als Gäste begrüßen wir neben Bürgermeister Klaus Besser, den Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner sowie den Landtagsabgeordneten Georg Fortmeier. Der SPD Kreisvorsitzende Hans Feuss moderiert die Gesprächsrunde mit den drei Politikern. Neben den politischen Erörterungen stehen die Ehrungen der Jubilare sowie das geselllige Beisammensein im Mittelpunkt des Jahrestreffens. Wie jedes Jahr wird auch wieder ein Mitglied des Jahres in besonderer Weise für die Verdienste geehrt.
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 23. Dezember 2011
Bürgermeister Klaus Besser und der SPD Ortsverein Steinhagen rufen zur Beteiligung an den Gegendemonstrationen gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis Heiligabend in Bielefeld auf.
"Wir müssen deutlich machen, dass wir für ein freies und friedliches Miteinander der Völker und Kulturen einstehen, nicht nur zu Weihnachten, aber gerade weil Weihnachten ist", so Bürgermeister Klaus Besser. "Selbstverständlich werde auch ich mich persönlich an den Gegendemonstrationen in Bielefeld zusammen mit meiner Frau beteiligen. Wir müssen den Neonazis deutlich machen, dass Sie in diesem Land und in dieser Stadt nicht erwünscht sind".
|  |  | |
 |  |
 | PRESSEMITTEILUNG: 18. November 2011Zur heutigen Sachverständigenanhörung des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Bürgerbeteiligung erklären die kommunalpolitischen Sprecher der SPD und von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh : „Wir freuen uns, dass der rot-grüne Vorstoß für mehr Bürgerbeteiligung in den Kommunen bei den Expertinnen und Experten auf breite Zustimmung trifft.
|  |  | |
 | PRESSEMITTEILUNG: 16. November 2011Zum internationalen Tag der Toleranz am 16. November erklärte die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gerda Kieninger: „Seit 1995 erinnert die UNESCO jedes Jahr am 16. November mit dem Tag der Toleranz an jene Regeln, die ein menschenwürdiges Zusammenleben der unterschiedlichen Kulturen und Religionen ermöglichen.
|  |  | |
 | MELDUNG: 13. November 2011
Der Entwurf des Gemeindehaushalts für das Jahr 2012 wurde am 9. November von Bürgermeister Klaus Besser dem Rat vorgestellt. Jetzt beginnen die politischen Beratungen. Die Aufstellung des Haushalts soll unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde stattfinden. Deshalb ist auf der Homepage der Gemeinde ein Haushaltsforum eingerichtet worden. Interessierte finden dort Informationen zum Haushalt und sie erhalten die Möglichkeit, eigene Vorschläge im Forum einzubringen. Die Vorschläge werden geprüft und anschließend an die Ausschüsse und den Rat weitergeleitet.
|  |  | |
 |  |
 | PRESSESPIEGEL: 08. November 2011 Griechenlands Premier will sein Volk befragen, und alle werfen aus Panik die Nerven weg. Wer aus den Opfern des Sparkurses wenigstens Beteiligte machen will, der handelt also unverantwortlich. Und das ist nur die groteskeste Ausformung eines neuen, sich vernünftig gebenden Antidemokratismus. (...)Vor unseren Augen entfaltet sich ein Drama: "Die Märkte" gegen die Demokratie. Und es sind nicht einmal nur böswillige Leute, die mitmachen bei diesem gefährlichen Spiel. Sondern auch Leute, die sich als pragmatisch und vernünftig verstehen. Ein Alarmsignal.
Links: Videocast von Robert Misik-Die Märkte gegen die Demokratie
|
 |  |
 | MELDUNG: 06. November 2011Für die Bundeszentrale für politische Bildung hat Dr. Daniela Schwarzer von der Stiftung Wissenschaft und Politik aus Berlin die Ergebnisse des Eurogipfels näher beleuchtet. Der Schuldenschnitt für Griechenland war ihrer Meinung nach notwendig. Benötigt wird aber noch eine europäische Wachstumsstrategie. Die ausschließlich auf Haushaltskonsolidierung ausgerichtete Politik bietet keine hinreichende Perspektive. Bezogen auf die angestrebte Verbesserung der politischen Abstimmungsprozesse in der Eurozone sieht Daniela Schwarzer die Notwendigkeit der verstärkten Einbeziehung der nationalen Parlamente und des Europaparlaments. Nur so lässt sich ausloten, "wie weit die europäische Integration politisch gehen soll und zu welchen Schritten die Regierungen und Bevölkerung bereit sind, um den Euro dauerhaft zum Erfolg zu machen."
Dokumente: Daniela Schwarzer bewertet den Eurogipfel
|
 |  |
 | MELDUNG: 03. November 2011
Am Sonntag, den 6. November um 17.00 wird zum Abschluss der Ausstellung "Gesichtsansichten - Politikermetamorphosen" Wolfgang Milting vier sozialdemokratische Bürgermeisterinnen aus dem Kreis Gütersloh verwandeln. Alle vier, nämlich Sabine Amsbeck-Dopheide (Harsewinkel), Maria Unger (Gütersloh), Anne Rodenbrock-Wesselmann (Halle) und Marion Weike (Werther) werden persönlich im Bürgerbüro am Kirchplatz dabei sein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Veranstaltung eingeladen.
|  |  | |
 | PRESSEMITTEILUNG: 28. Oktober 2011Anlässlich der gestern vom Deutschen Bundestag beschlossenen Entlastungen der Kommunen durch eine teilweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner:
„Es ist ein gutes Zeichen für unsere Kommunen, dass der Deutsche Bundestag gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP die erste Stufe der Entlastung von den Kosten der Grundsicherung beschlossen hat."
|  |  | |
 | PRESSEMITTEILUNG: 24. Oktober 2011Zu den Steuersenkungsplänen der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
„Wer in dieser Zeit Spielraum für eine Steuerentlastung in Milliardenhöhe sieht, der hat entweder keine Ahnung von der Situation der öffentlichen Kassen oder er hofft, dass seine populistischen Vorschläge niemals Wirklichkeit werden."
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 21. Oktober 2011
Dr. Daniela Schwarzer von der Stiftung Wissenschaft und Politik aus Berlin warnt seit längerem vor den Folgen einer Finanzkrise. Sie plädiert unter anderem für einen Stabilisierungsfonds für die Eurozone sowie Regeln, die den unkontrollierten Bankrott eines Euro-Staates verhindern helfen und die Einführung von Eurobonds. Bisher aber sind trotz großen Drucks noch keine wirksamen Krisenmechanismen eingeführt worden.
In den anhängenden Beiträgen warnt Daniela Schwarzer deshalb auch vor den Folgen dieser Untätigkeit nicht nur für die Eurozone sondern für das europäische Modell insgesamt.
Schon heute, so die Autorin, erschüttert das Ausmaß der Frustration in den EU-Geber- und Nehmerländern die Grundfesten der Währungsunion.
Dokumente: Daniela Schwarzer - Texte zur Finanz- und Schuldenkrise in Europa
|
 |  |
 | PRESSEMITTEILUNG: 19. Oktober 2011„Zurückgehende Schülerzahlen gefährden zunehmend ein wohnortnahes Grundschulangebot, vor allem im ländlichen Raum. Mit dem heute vom Landtag debattierten Antrag zur Situation der Grundschulen gibt es nun klare Vorgaben für die Ausgestaltung und den Bestand von Grundschulen in den nordrhein-westfälischen Kommunen."
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 17. Oktober 2011
Eine ausgewiesene Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik aus Berlin, Frau Dr. Daniela Schwarzer kommt am Freitag, 28.10. auf Einladung von Klaus Brandner zum Gespräch und zur Diskussion über die gegenwärtige Situation in Europa. Die Veranstaltung beginnt um 18.30 im Ratssaal der Gemeinde Steinhagen.
Die Europäische Union steckt in einer ihrer schwersten Krisen. Meldungen zum Thema Europa sind ein fester Bestandteil unserer Nachrichten: Staatspleite – Vertrauensverlust – Bankenkrise – Rettungsschirm – Schuldenbremse – Eurobonds – Transferunion… Die Auffassungen, was das größte Übel und was das beste Rezept ist, gehen weit auseinander.
Verständlich ist, dass angesichts der Griechenland- und Euro-Krise sich viele um die Sicherheit unserer Währung, die Stabilität unserer Wirtschaft und um ihre Zukunft in Europa sorgen.
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 12. Oktober 2011
Zum Steinhagener Herbst am Sonntag, 16.10.wird Wolfgang Milting anläßlich der laufenden Ausstellung mit dem Thema "Gesichtsansichten - Politikermetamorphosen" im Bürgerbüro der SPD Steinhagen am Kirchplatz Einblicke in seine Arbeitsweise geben. Mit Beamer und Laptop führt der Künstler digitale Metamorphosen vor. Dabei wird er Portraits von Prominenten sowie Steinhagener Ansichten verfremden und umwandeln.
Neben der Ausstellung wird es Pizzastreifen und Weißwein geben. Sachkundige Mitglieder des Rates der Gemeinde stehen für Gespräche zur Verfügung. Das SPD Bürgerbüro am Kirchplatz ist am Sonntag in der Zeit von 14.00 bis 18.00 geöffnet.
|
 |  |
 | PRESSEMITTEILUNG: 04. Oktober 2011Zu den heute vom Bund der Steuerzahler (BdSt) in Düsseldorf vorgestellten Vorschläge zum Abbau der kommunalen Kassenkredite erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner: „Das Positive vorweg: Die Landesregierung, SPD und Bund der Steuerzahler eint das Ziel, unseren Kommunen die finanzielle Handlungsfähigkeit wiederzugeben."
|  |  | |
 | PRESSEMITTEILUNG: 04. Oktober 2011Im Anschluss an die heutige Anhörung zur Schulgesetznovelle im Düsseldorfer Landtag erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: „Auch heute bekam der von den Fraktionen von SPD, CDU und den Grünen vorgelegte Gesetzentwurf viel Applaus. Die beteiligten Verbände und Vereine haben überwiegend positiv auf die geplanten Änderungen reagiert und darüber hinaus wertvolle Hinweise zur weiteren Schulentwicklung gegeben.
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 27. September 2011
Nachdem erfreulicherweise das Ende der Nutzung der Kernenergie absehbar geworden ist, besteht ein zunehmender Bedarf alternativer Energieerzeugung. Die SPD hat dazu schon über Jahre vieles im Aufsichtsrat der Werke initiiert und deren Bemühungen unterstützt. Einhergehend mit der Energiewende lassen Veränderungen im Baurecht auch eine intensivere Nutzung einer der effektivsten alternativen Energieerzeugungen, der Windkraft, zu. Bereits im April hat die SPD - Fraktion im Bauausschuss Anregungen in Richtung Windenergie bei der Flächennutzungsplanung gegeben. Die SPD hält es für dringend geboten neue Vorrangflächen für Windenergieanlagen und bestehende Höhenbegrenzungen zu überprüfen. Neben der Notwendigkeit neue Flächen auszuweisen und anzubieten, stellt sich zusätzlich auch die Frage nach Betreibermodellen, die eine Bürgerbeteiligung ermöglichen.
|
 |  |
 | MELDUNG: 06. September 2011 Für das diesjährige Heidefest hat Wolfgang Milting sich etwas Besonderes einfallen lassen: Politiker- Metamorphosen. Seine künstlerischen Ambitionen hat er in den letzten Jahren umgesetzt auf dem noch relativ neuen Feld der Digitalen Kunst. Unter Digitaler Kunst wird das „künstliches Schaffen, das Kunstobjekte mit Hilfe digitaler Verfahren erzeugt“ verstanden. Wolfgang Milting verwandelt, verfremdet mit den Mitteln des Computers bekannte Gesichter oder zeigt ihren ganz normalen Veränderungsprozeß auf. Die Betrachter werden zur Interpretation angeregt - Politiker als Projektionsfläche der Wünsche, der Erinnerung der Betrachter.
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 25. August 2011
Am Donnerstag, den 1.09. findet der dritte SPD-Sommertreff am Bürgerbüro statt. Diesmal wird der Entwurf zum Flächennutzungsplan vorstellt. Da auch der heimische Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier kommt, werden zusätzlich landespolitische Themen (Schulpolitik - finanzielle Entlastung der Kommunen - mögliche Solidarabgabe für finanzstarke Kommunen - Änderung Kinderbildungsgesetz) eingehender erörtert. In einer Presseerklärung hat Fortmeier jüngst die Kritik an der Solidarabgabe zurückgewiesen (siehe Link).Der Sommertreff findet am Donnerstag zwischen 16.00 und 18.00 im Bürgerbüro am Kirchplatz statt. Mit Kaffee und Kuchen sowie kalten Getränken wird für das leibliche Wohl gesorgt.
Links: Fortmeier weist Kritik deutlich zurück
|
 |  |
 | PRESSESPIEGEL: 25. Juli 2011 |
 |
 |
Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. 68 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen acht Menschen bei einer Bombenexplosion in Oslo ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten.
„Mit Entsetzen und tief erschüttert verfolgen wir in diesen Stunden die Nachrichten von der abscheulichen Gewalttat in Oslo und auf ein sozialdemokratisches Jugendlager“, sagte Gabriel am Freitagabend. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen. Auch wenn die genauen Hintergründe der Tat zu dieser Stunde noch unklar seien, verurteile die deutsche Sozialdemokratie den „kaltblütigen Anschlag“ auf junge Menschen, die sich in und mit der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens auf den Weg gemacht hätten, sich in der norwegischen Gesellschaft für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit zu engagieren. Gabriel: „Wir trauern mit den Menschen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei unseren sozialdemokratischen Freundinnen und Freunden in Norwegen.“
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 21. Juli 2011Die SPD Steinhagen lädt ins Bürgerbüro am Kirchplatz ein. Jeweils am Donnerstag von 16.00-18.00 werden am 21.07., 11.08. und 1.09. am und im Bürgerbüro der SPD aktuelle kommunalpolitische Themen für die Bürgerinnen und Bürger Steinhagens präsentiert.
Bürgermeister Klaus Besser und sachkundige Ratsvertreter stehen für Gespräche zur Verfügung. Mit kleinen Snacks und kalten Getränken wird auch für das leibliche Wohl gesorgt.
Das erste Thema an diesem Donnerstag ist das Handlungkonzept für den Ortskern. Vielfältige Maßnahme sind zur baulichen Gestaltung und Belebung der Ortsmitte angedacht.
|  |  | |
 |  |
 | MELDUNG: 19. Juli 2011 |
 |
 |
Der Weg ist frei für ein zukunftsweisendes zweigliedriges Schulsystem in Steinhagen. Die rot-grüne Landesregierung hat sich mit der oppositionellen Union auf einen schulpolitischen Konsens für NRW geeinigt.
Ab Schuljahresbeginn 2012/2013 soll es in Nordrhein-Westfalen als neue Schulform die Sekundarschule geben. Die Hauptschule verliert ihren Verfassungsrang. In der Sekundarschule können damit Haupt- und Realschule auf Beschluss der Gemeinde unter Einbindung der Schulkonferenzen und in Abstimmung mit benachbarten kommunalen Schulträgern zusammengefaßt werden. "In den Jahrgangsstufen 5 und 6 wird gemeinschaftlich und differenzierend zusammen gelernt,(...). Ab dem 7. Jahrgang kann der Unterricht (...) integriert, teilintegriert oder in mindestens zwei getrennten Bildungsjahrgängen (kooperativ) erfolgen", heißt es in den gemeinsamen Leitlinien. In Steinhagen läßt sich auf dieser Basis das Konzept der Gemeinschaftsschule verwirklichen.
"Für Steinhagen ist der gefundene Kompromiss vor dem Hintergrund der sinkenden Schülerzahlen ideal", so Bürgermeister Klaus Besser. "Eine Sekundarschule im Schulzentrum, die im Bereich der Oberstufe mit dem benachbarten Gymnasium kooperiert, sichert dauerhaft den Schulstandort Steinhagen. Alle Kinder können dann wieder Steinhagener Schulen besuchen. Dies ist ein wichtiger Standortfaktor für die gesamte Gemeinde."
|  |  | |
 |  |
|  |     |  |