Dank an Heike Exner für ihr langjähriges Engagement
Am Freitagabend wurde in der Kiefernklause in Obersteinhagen der alte Vorstand auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins entlastet. Die anschließenden Vorstandswahlen bestätigten die Vorschläge des Vorstands. Neu dabei ist Philip Steffek. Er ist als Beisitzer der Ansprechpartner für die jüngeren Mitglieder des Ortsvereins. Heike Exner führt zunächst kommisarisch die Geschäfte als Kassiererin weiter. Sie hatte sich nicht mehr zur Wiederwahl gestellt. Für ihr Engagement in den vergangenen Jahren erhielt sie viel Beifall und Anerkennung von den anwesenden Mitgliedern. Unser neuer Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier berichtete ausführlich von den Sondierungsgesprächen zur Bildung der neuen Landesregierung. Der Politikwechsel in NRW ist möglich. Hannelore Kraft führt die Verhandlungen mit den anderen Parteien souverän und entschlossen. Es ist Bewegung im Land und Hannelore ist die treibende Kraft.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 31. Mai 2010
Hannelore Kraft zum Rücktritt Horst Köhlers
Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler:
„Wir haben die Entscheidung des Bundespräsidenten mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Seine Äußerung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr war sicherlich unglücklich. Aber ich habe sie nicht als so tiefgreifend empfunden für so eine einschneidende Entscheidung. Der Rücktritt von Herrn Köhler hat die politische Lage für die Bundesregierung noch einmal verschärft.
MELDUNG:
Düsseldorf, 28. Mai 2010
Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der CDU
Die SPD hat am 27.05.2010 erste Sondierungsgespräche mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Sondierungsgespräche werden am 01.06.2010 fortgesetzt.
MELDUNG:
25. Mai 2010
Jahreshauptversammlung des Ortsvereins
Fortmeier kommt
Am Freitag, den 28.05.2010 um 19.00 findet in der Kiefernklause in Obersteinhagen die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Steinhagen statt. Neben den turnusgemäßen Vorstandswahlen werden auch Delegierte für den Kreisparteitag gewählt. Inhaltlicher Schwerpunkt wird die Analyse und Aussprache zum Landtagswahlergebnis sein. Als Gäste und Redner/in begrüßt der Ortsverein den neuen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis 94 Georg Fortmeier sowie die stellvertretende Landrätin Ulrike Boden. Von beiden sind zum Ausgang der Landtagswahl und zur Bildung der neuen Landesregierung interessante Beiträge zu erwarten, die zur Aussprache anregen.
MELDUNG:
25. Mai 2010
Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.
MELDUNG:
Düsseldorf, 21. Mai 2010
Hannelore Kraft im Interview mit den tagesthemen: "Die CDU ist für ihre Politik abgewählt worden"
Vor den Sondierungsgesprächen mit der CDU hat die nordrhein-westfälische SPD-Landeschefin Kraft einen Politikwechsel gefordert. Die Christdemokraten seien bei der Landtagswahl für ihren bisherigen Kurs abgestraft worden, sagte sie in den Tagesthemen. Das sei "die Hürde, über die die CDU drüber muss".
MELDUNG:
20. Mai 2010
Sondierungsgespräche mit "Der Linken" gescheitert
Am 20. Mai 2010 haben sich die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW zu einem Gespräch mit der Partei "Die Linke" getroffen. Im Anschluss gaben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen NRW, ein Statemant für die Presse.
MELDUNG:
10. Mai 2010
DANKE
Sehr geehrte Bewohner/innen im Nordkreis Gütersloh und den Bielefelderinnen und Bielefelder, liebe Freundinnen und Freunde, ich danke allen herzlich für die Unterstützung in meinem Wahlkampf. Der Zuspruch, den ich erfahren habe,war überwältigend und die Tatkraft meiner Unterstützer und meines Teams bemerkenswert. Mit diesem Wahlergebnis im Rücken werde ich die Anliegen aus dem Wahlkreis deutlich in die Landespolitik einbringen. Gemeinsam mit den anderen SPD-Abgeordneten werden wir OWL zu mehr Gehör führen und für ein besseres NRW kämpfen.
Ich wünsche all denjenigen, die in diesen Wahlkampf ihre Zeit, Kraft und Leidenschaft eingebracht haben, alles Gute für die Zukunft.
Herzlichst, Georg Fortmeier
MELDUNG:
10. Mai 2010
Der Altkreis hat wieder einen Abgeordneten im Landtag
Fortmeier siegt
SPD Kandidat klar vorn
Schwarz-Gelb ist in NRW für die nächsten Jahre Geschichte. Für eine Rot-Grüne Koalition hat es im Land leider nicht gereicht, in Steinhagen sehr wohl. Vor Ort liegt Rot-Grün deutlich vor Schwarz-Gelb und die Linke unter 5 %. Ohne die SPD wird in NRW keine Regierung möglich sein und es sieht so aus, dass Hannelore Kraft mit der Stimme von Georg Fortmeier im Landtag zur Ministerpräsidentin gewählt wird. Georg Fortmeier hat sich überzeugend durchgesetzt, der Altkreis hat wieder einen Abgeordneten und noch besser, es ist ein Sozialdemokrat. Allen die mitgeholfen haben in den vergangenen Wochen - herzlichen Dank. Die SPD lebt - Hannelore Kraft hat recht.
MELDUNG:
05. Mai 2010
Hannelore Kraft: Klares Signal für gute Bildung
Zu der heutigen Demonstration von Studierenden und Schülern in Düsseldorf erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin der NRWSPD, Hannelore Kraft:
Heute sind mehrere tausend junge Menschen aus ganz Deutschland in Düsseldorf auf die Straße gegangen. Schülerinnen und Schüler haben gemeinsam mit Studierenden ihren Unmut über die schwarz-gelbe Bildungspolitik ausgedrückt. Das Signal für gute Bildung und Chancengleichheit war klar und unmissverständlich.
MELDUNG:
05. Mai 2010
Ute Schäfer und Marc Jan Eumann: SPD kämpft für eine bessere Bildung in Nordrhein-Westfalen
Zur Demonstration von verschiedenen Bündnissen, die für eine bessere Bildung in Nordrhein-Westfalen eintreten, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Marc Jan Eumann, heute in Düsseldorf: "Die Regierung Rüttgers hat nach den Bildungsstreiks im vergangenen Jahr ihre letzte Chance verpasst, endlich auf die berechtigten Anliegen der jungen Menschen einzugehen."
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 04. Mai 2010
Kommunen nicht weiter vertrösten
Baranowski kritisiert Linssen
Zur Ankündigung des Finanzministers, den Kommunen in besonders schwieriger Finanzlage helfen zu wollen, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Frank Baranowski:
Über Jahre hinweg bleiben die Hilferufe zahlreicher Städte und Gemeinden über ihre Finanzsituation ungehört, die Mahnungen der kommunalen Spitzenverbände über die dramatische Finanzsituation werden ignoriert, ja, im Gegenteil es werden die Belastungen durch die CDU-FDP-Landesregierung immer größer.
Knapp eine Woche vor der NRW-Landtagswahl ist die Krise der Kommunalfinanzen offenbar auch bei der Landesregierung angekommen und sie verspricht eine „Millionen – Finanzspritze“. Wer soll das glauben? Geht es noch durchsichtiger?
