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|  | MELDUNGSARCHIV
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| PRESSESPIEGEL:
25. Juli 2011 |
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Schock, Verzweiflung und ungläubiges Entsetzen in Norwegen. 68 Jugendliche starben am Freitag bei einem Amoklauf in einem sozialdemokratischen Jugend-Ferienlager. Zuvor kamen acht Menschen bei einer Bombenexplosion in Oslo ums Leben. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich tief erschüttert und verurteilte im Namen der deutschen Sozialdemokratie die Taten.
„Mit Entsetzen und tief erschüttert verfolgen wir in diesen Stunden die Nachrichten von der abscheulichen Gewalttat in Oslo und auf ein sozialdemokratisches Jugendlager“, sagte Gabriel am Freitagabend. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen. Auch wenn die genauen Hintergründe der Tat zu dieser Stunde noch unklar seien, verurteile die deutsche Sozialdemokratie den „kaltblütigen Anschlag“ auf junge Menschen, die sich in und mit der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens auf den Weg gemacht hätten, sich in der norwegischen Gesellschaft für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit zu engagieren. Gabriel: „Wir trauern mit den Menschen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei unseren sozialdemokratischen Freundinnen und Freunden in Norwegen.“
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| MELDUNG:
21. Juli 2011Die SPD Steinhagen lädt ins Bürgerbüro am Kirchplatz ein. Jeweils am Donnerstag von 16.00-18.00 werden am 21.07., 11.08. und 1.09. am und im Bürgerbüro der SPD aktuelle kommunalpolitische Themen für die Bürgerinnen und Bürger Steinhagens präsentiert.
Bürgermeister Klaus Besser und sachkundige Ratsvertreter stehen für Gespräche zur Verfügung. Mit kleinen Snacks und kalten Getränken wird auch für das leibliche Wohl gesorgt.
Das erste Thema an diesem Donnerstag ist das Handlungkonzept für den Ortskern. Vielfältige Maßnahme sind zur baulichen Gestaltung und Belebung der Ortsmitte angedacht.
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| MELDUNG:
19. Juli 2011 |
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Der Weg ist frei für ein zukunftsweisendes zweigliedriges Schulsystem in Steinhagen. Die rot-grüne Landesregierung hat sich mit der oppositionellen Union auf einen schulpolitischen Konsens für NRW geeinigt.
Ab Schuljahresbeginn 2012/2013 soll es in Nordrhein-Westfalen als neue Schulform die Sekundarschule geben. Die Hauptschule verliert ihren Verfassungsrang. In der Sekundarschule können damit Haupt- und Realschule auf Beschluss der Gemeinde unter Einbindung der Schulkonferenzen und in Abstimmung mit benachbarten kommunalen Schulträgern zusammengefaßt werden. "In den Jahrgangsstufen 5 und 6 wird gemeinschaftlich und differenzierend zusammen gelernt,(...). Ab dem 7. Jahrgang kann der Unterricht (...) integriert, teilintegriert oder in mindestens zwei getrennten Bildungsjahrgängen (kooperativ) erfolgen", heißt es in den gemeinsamen Leitlinien. In Steinhagen läßt sich auf dieser Basis das Konzept der Gemeinschaftsschule verwirklichen.
"Für Steinhagen ist der gefundene Kompromiss vor dem Hintergrund der sinkenden Schülerzahlen ideal", so Bürgermeister Klaus Besser. "Eine Sekundarschule im Schulzentrum, die im Bereich der Oberstufe mit dem benachbarten Gymnasium kooperiert, sichert dauerhaft den Schulstandort Steinhagen. Alle Kinder können dann wieder Steinhagener Schulen besuchen. Dies ist ein wichtiger Standortfaktor für die gesamte Gemeinde."
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| PRESSEMITTEILUNG:
19. Juli 2011Zum heute vereinbarten Schulpolitischen Konsens von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks:
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| PRESSEMITTEILUNG:
14. Juli 2011Zum Jahrestag der Bildung der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
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| PRESSEMITTEILUNG:
12. Juli 2011Zu den gemeinsamen Gesetzentwürfen zur Einführung der Gemeinschaftsschule und zur Änderung der Landesverfassung erklären die schulpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Sören Link und Sigrid Beer:
„Die über 100 Kommunen, die sich auf den Weg gemacht haben, ab dem 1. August 2012 eine Gemeinschaftsschule einzurichten, sollen Rechtsklarheit und Planungssicherheit bekommen. Wir wollen ein deutliches Signal senden: Die Gemeinschaftsschule in NRW kann kommen. Damit ermöglichen wir die Weiterentwicklung des Schulsystems vor Ort, auf die die Kommunen, Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern dringend warten.
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| MELDUNG:
Düsseldorf, 11. Juli 2011Eine besondere Auszeichnung erhielten vergangenen Freitag Ursula Bolte, Hans-Dieter Moritz, Heinz Steffen und Peter Tilgner (in Abwesenheit) in der Villa Horion in Düsseldorf.
In Anwesenheit des Ministers für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger, und der Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke verlieh Oberbürgermeister Frank Baranowski die Ehrennadeln der SGK. Frank Baranowski ist Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen und Oberbürgermeister in Gelsenkirchen.
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| MELDUNG:
05. Juli 2011
Investitionen in unsere Kinder sind Investitionen in unsere Zukunft. Diesem Grundsatz würde so niemand widersprechen, aber darüber, wie hoch denn diese Investitionen sein dürfen, ist damit erstmal nichts gesagt. Auch der Aussage, dass wir die Verantwortung für die Erziehung, Bildung und das Wohlergehen unserer Kinder haben, wird wohl jeder Kommunalpolitiker so zustimmen. Wie weit das gehen und vor allen Dingen, was es kosten darf, ist im Rahmen der Haushaltsplanung intensiv diskutiert, abgewogen und entschieden worden. Eine Mehrheit hat – auf Vorschlag der SPD-Fraktion - die veranschlagten Kosten in Höhe von 4,3 Mio. € als zu hoch angesehen und sie mit 3,8 Mio € gedeckelt.
Es soll ein freundliches, möglichst energiesparendes Gebäude mit einer Küche, in der frisches, gesundes Essen für alle Steinhagener Schulkinder gekocht wird. Dafür hat sich die SPD stark gemacht und die Kosten begrenzt. Sie steht zu ihrer Entscheidung, zügig mit dem Bau zu beginnen.
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| MELDUNG:
Düsseldorf, 01. Juli 2011„Bedürftigkeit muss stärker in den Mittelpunkt politischer Überlegungen rücken“
Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SPD-Kommunalen (SGK) begrüßt den Beschluss der Finanzministerkonferenz. Danach sollen die jährlichen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 1 Mrd. Euro für die Jahre 2011 bis 2013 auf durchschnittlich 807 Mio. Euro pro Jahr reduziert werden. „Ein weiterer Mosaikstein zur finanziellen Unterstützung unserer Kommunen“, so der Gelsenkirchener Oberbürgermeister.
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