Mit Empörung hat der Experte für Rechtsextremismus beim SPD-Parteivorstand, Niels Annen, auf den Überfall auf einen Deutschen äthiopischer Herkunft reagiert. „Das ist eine entsetzliche Tat, die uns alle schockiert hat“, sagte Annen gegenüber der Berliner Zeitung (Mittwochsausgabe.

Niels Annen betonte, dass der Fall in Potsdam leider nicht außergewöhnlich sei. Über 12.000 registrierte Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund, davon knapp 800 Gewalttaten würden zeigen, dass Übergriffe auf Ausländer „zu einer Dauererscheinung geworden“ sind. Es sei nur dem Zufall geschuldet, dass nicht noch mehr Menschen lebensgefährlich verletzt worden oder ums Leben gekommen sind. Mittlerweile gebe es „eine bestimmte Form der kulturellen Hegemonie“ rechtsextremer Gruppen, sagte Annen. Deren Kleidung und Musik sei „zu einem normalen Bestandteil des Lebens in Teilen des Landes geworden“.

Eindringlich forderte der Rechtsextremismusexperte des SPD-Parteivorstandes die Union auf, sich nicht gegen die Weiterfinanzierung von Projekten gegen Rechtsextremismus zu sperren. Die frühere rot-grüne Bundesregierung habe dafür pro Jahr 19 Millionen Euro ausgegeben. „Alle Auswertungen zeigen, dass die Programme sehr erfolgreich sind“, unterstrich Annen. Bislang gebe es aber große Vorbehalte in den Reihen von CDU und CSU gegen diese wichtige Arbeit. Er hoffe, „dass Einsicht in die Notwendigkeit wächst, die begonnene Arbeit gemeinsam fortzusetzen“, sagte Annen.

Gleichzeitig forderte er Länder und Kommunen, sich stärker im Kampf gegen den Rechtsextremismus zu engagieren. Leider würden aus Sorge um den Ruf einer Stadt ausländerfeindliche Übergriffe häufig einfach bagatellisiert. „Das muss aufhören“, betonte Annen.